Rechten und Pflichten der Arbeitnehmererfindung

Als Arbeitnehmerfindung bezeichnet man eine Erfindung die ein Arbeitnehmer während seiner Dienstzeit tätigt. Eine Erfindung gilt dann als Arbeitnehmererfindung, wenn sich die Innovation aus der  betrieblichen Tätigkeit des Arbeitnehmers heraus entwickelt hat. Auch wenn innerbetrieblich erworbene Kenntnisse und Wissen zur Innovation beigetragen haben, ist diese als Arbeitnehmererfindung einzustufen. Regelungen zur Arbeitnehmererfindung finden sich im Arbeitnehmererfindungsgesetz. […]